pts20070927031 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

WAHLGELD.COM: Pressekonferenz zur Wahlfinanzierung

Goldige Aussichten beim Wahlstimmenkauf


Zürich (pts031/27.09.2007/13:55) WAHLGELD.COM tätigt erste Auszahlungen an Stimmenverkäufer. Die ersten Geldflüsse zu Stimmverkäufern wurden in Gang gesetzt - eilige Stimmenverkäufer erhielten 50 Schweizer Franken für Ihren Stimmausweis.

WAHLGELD.COM ist bereit, weiter in den Wahlkampf zu investieren und erhöht per sofort den garantierten Kaufpreis pro Stimme auf 75 Schweizer Franken - auch gemäss einer Umfrage von 20Minuten (http://www.20min.ch) erklären sich 30 % der Schweizerinnen und Schweizer bereit, ihre Wahlstimme für 75 Schweizer Franken zu veräussern.

48 Stunden nach Onlineschaltung sind bereits 750 Stimmenverkäufer und 30 Ankäufer offiziell bei WAHLGELD.COM registriert. Die sofortige Reaktion auf das Angebot zeigt das grosse kommerzielle Potenzial des Wahlstimmenhandels in der Schweiz.

WAHLGELD.COM - http://www.wahlgeld.com
Eine Aktion von UBERMORGEN.COM - http://www.ubermorgen.com

PRESSEKONFERENZ - WAHLFINANZIERUNG

Wir laden Sie herzlich ein zur Pressekonferenz:

Montag 1. Oktober 2007, 10.30 Uhr
Restaurant "Au Premier", Hauptbahnhof Zürich, Jagdzimmer

Elisabeth Schröcksnadel aka lizvlx von UBERMORGEN.COM aus Wien, Mitinitiantin und Betreiberin von WAHLGELD.COM, wird in Zürich gerne alle Fragen der Journalisten klären. Dies betrifft vor allem die Kriminalisierung von WAHLGELD.COM durch die Polizeistelle für Extremismus, sowie die mediale Verharmlosung der Aktion als pseudo-provokative Intervention.

Wir bitten um Anmeldung: Presse@WAHLGELD.COM
Kontakt-Telefon: +436509300060

WAHLSTIMMEN LANDEN IM MÜLL

WAHLGELD.COM ist eine Firma, die sich zum Ziel gesetzt hat, Demokratie, Zivilgesellschaft und freie Marktwirtschaft näher zusammen zu bringen - zum Vorteil aller Beteiligten. Erstes und wichtigstes Mittel, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Schaffung völliger Transparenz bei der Parteien- und Wahlfinanzierung. In der Schweiz leben 4,773 Millionen Wahlberechtigte (Wahlbeteiligung 42%). Das bedeutet, Millionen von Wahlzetteln landeten im Abfall. In der Direkten Demokratie Schweiz bestimmen weniger als 30% der gesamten Bevölkerung über das Schicksal des ganzen Landes. WAHLGELD.COM sagt: Eine Demokratie versagt dann, wenn es ihr nicht gelingt, Ihre Bürger zu aktiver Mitgestaltung zu motivieren.

LIBERALE MARKTWIRTSCHAFT ALS FUNDAMENT DER DEMOKRATIE

WAHLGELD.COM ist überzeugt, mit seiner Plattform die nötigen Anregungen zu liefern, um die stimmabstinente Bevölkerung zurück an die Urne zu bringen, die Finanzierung der Parteien und Wahlen transparent zu machen und so dem Ideal der liberalen Marktwirtschaft als Fundament der Demokratie auch in der Politik zum Durchbruch zu verhelfen. Die Zeit ist gekommen, dem "homo oeconomicus" auch bei der Gestaltung der politischen Landschaft diejenigen Instrumente in die Hand zu geben, die sich beim Aufbau der modernen Marktwirtschaft bewährt haben. In diesem Sinne bedeutet die Einführung des Stimmhandels nichts weniger als vollständige Emanzipation des Bürgers. Er selbst bestimmt, was er mit seiner Stimme macht: abgeben, wegwerfen oder gewinnbringend investieren. Der Bürger wird zum direkten Partner der Parteien, deren Beziehung neu durch Angebot und Nachfrage geregelt werden. "Bringing capitalism and democracy closer together"

WAHLKAMPFFINANZIERUNG - GELD IST DIE MUTTERMILCH DER POLITIK

Geld ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Kampagnen in der Schweiz, genauso wie in jeder anderen Demokratie - "Geld ist die Muttermilch der Politik." Die Schweiz ist eines der wenigen Länder Europas, welche die Parteienfinanzierung bisher nicht spezifisch geregelt haben. Auf Bundesebene sind die Parteien nicht verpflichtet, ihre Einkünfte offen zu legen. Dieser Mangel wurde letzthin zumindest teilweise in der Lausanner Zeitung 24 Heures behoben, der es gelang, die Abrechnungen der Jahre 2001-2003 der Liberalen Partei der Schweiz (LPS) in Erfahrung zu bringen und zu veröffentlichen. Bei der LPS handelt es sich um eine kleine, bürgerlich orientierte Partei, die im Parlament mit vier Abgeordneten vertreten ist. Aus dieser Liste geht zum Beispiel hervor, dass die LPS im Jahr 2003 von der Grossbank UBS 100'000 Franken erhielt, von Nestlé 40'000, von Credit Suisse 20'000, von der Vereinigung der schweizerischen Zigarettenindustrie 10'000 und so fort - eine Summe von insgesamt 265'090 Franken.

Ein weiteres Beispiel ist der Landesring (LdU). Von Migros initiert und 63 Jahre lang erfolgreich finanziert. Dann drehte Migros der LdU den Geldhahn zu und dies war der Todesstoss für die Partei. Am Sonderparteitag vom 4. Dezember 1999 in Aarau beschlossen die Delegierten mit 57 zu 7 Stimmen die Auflösung der Partei.

TRANSPARENZ ALS GRUNDLAGE DER DEMOKRATIE

Im Mittelpunkt steht heute wohl kaum mehr die Grundsatzentscheidung, ob Parteien vom Staat oder von Firmen überhaupt finanziert werden sollen oder nicht. Politische Parteien und ihre Leistungen haben ihren Preis. Parteien waren nie in der Lage, vollumfänglich selbst zu finanzieren. Heute stellt sich die Frage, auf welche Art und in welchem Ausmass Parteien unterstützt werden müssen und von wem dies getan wird. In den letzten Legislaturperioden sind auch in der Schweiz die Wahlkampfbudgets deutlich gestiegen. Für weiterreichende Massnahmen der staatlichen Parteienfinanzierung fehlen heute nach wie vor die verfassungsrechtlichen Grundlagen. WAHLGELD.COM bietet hier eine Alternative, nicht als Wahlkampffinancier sondern als Plattform, welche den Kampf um die einzelne Stimme verbilligt.

PRESSE-REAKTIONEN

WAHLGELD.COM hat am 25.9.07 innerhalb von 6 Stunden 43 Interviews mit Zeitungen, Radios, TV und Online-Portalen abgewickelt. Dazu kamen hunderte von Benutzer-Anfragen und Käufer und Verkäufer-Kommunikation. Dank dem ausserordentlichen Einsatz des WAHLGELD.COM Teams und der dahinterstehenden Organisationen und Geldgebern konnte diese finanzielle und administrative Aufgabe bewältigt werden. Hier ein Auszug aus den Pressereaktionen vom 25. und 26. September 2007:

"Deshalb macht sie alle Schweizer Stimmberechtigten darauf aufmerksam, dass es sich bei dem Web-Angebot um einen simplen Werbegag handelt. Gleichzeitig erinnert sie daran, dass der Verkauf der eigenen Stimme wie auch der Kauf fremder Stimmen illegal ist."
Bundeskanzlei Bern, Pressemitteilung vom 25.9.07

"Demokratische Rechte sind kein Handelsgut und wer Wahlcouverts kauft oder verkauft, macht sich strafbar. Kein Grund zur Aufregung für Frau Schröcksnagel, die sich in Österreich vor der Schweizer Justiz in Sicherheit wähnt..."
Blick vom 25.9.07

"Also doch, die Gefahr lauert im Osten... Das darf man doch nicht und da haben Sie recht, doch das hält die subversiven Kräfte in Wien nicht davon ab...
10vor10 Moderation, vom 25.9.07

"...Das Geld in der Hand des Wählers zählt da wahrscheinlich mehr.. Wenn es den Leuten eh schon egal ist wenn Sie nicht wählen, können wir Ihnen auch gleich sagen was sie wählen sollen und Ihnen dafür Geld geben."
10vor10 Elisabeth Schröcksnadel, vom 25.9.07

" hinter dem Künstler stecken - einerseits das Duo UBERMORGEN.COM aus Wien, das bereits bei den US-Präsidentschaftswahlen 2000 eine ähnliche Aktion namens Vote-Auction.net durchführte..."
20Min.ch vom 25.9.07

"Hinter dem Service stehe eine Gruppe "österreichischer Geschäftsleute", heisst es weiter. Auch die Betreiber der Website, die für den Inhalt nicht verantwortlich sind, sprachen von "Investoren"."
Tages-Anzeiger/SDA, vom 25.9.07

Strassenumfragen Thema Wahlstimmenverkauf:
http://www.youtube.com/watch?v=qFGFK7FDWqg
http://www.youtube.com/watch?v=tJt4IipLc2c
(Hochaufloesend unter http://www.wahlgeld.com/press.html )

KONTAKT
Presse@Wahlgeld.com

Sekretariat Zürich 9-17h (Terminkoordination Interviews, PK-Anmeldungen)
Tel. +41 79 555 97 11

Franz und Elisabeth Schröcksnadel, Wien
Tel. +436509300060 / +436509300061

Für Pressebilder (hochauflösend) und Filmbeiträge (Strassenumfrage)
http://www.WAHLGELD.COM/press.html

Mailingliste für regelmässige Updates & News
http://WAHLGELD.COM/mailman/listinfo/wahlgeldpr_wahlgeld.com

Web-Site mit genauen Instruktionen fuer Verkäufer und Käufer, Presseinformationen (Bilder, Strassenumfrage) und Hintergrundinformationen
http://www.wahlgeld.com

Stimmkuverts, Stimmrechtsausweis, Wahlzettel bitte an diese Adresse schicken:

WAHLGELD.COM
Postfach 2124
8026 Zürich

(Ende)
Aussender: Agentur WAHLGELD.COM
Ansprechpartner: Franz und Elisabeth Schröcksnadel, Wien
Tel.: +436509300060 / +436509300061
E-Mail: kontakt@wahlgeld.com
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