pte20070316004 Medien/Kommunikation, Politik/Recht

Internetzensur erlebt Hochblüte

Immer mehr Länder beschneiden Meinungsfreiheit


San Francisco/Berlin (pte004/16.03.2007/06:25) Zensur im Internet verbreitet sich immer stärker und schneller. Wie die OpenNet Initiative http://www.opennetinitiative.org , eine Akademikergruppe verschiedener US-Hochschulen, herausgefunden hat, sind mittlerweile rund zwei Dutzend Staaten unmittelbar davon betroffen. Erst vergangene Woche sorgte die Türkei für negatives Aufsehen, weil sie die Video-Seite YouTube sperren ließ. Damit sollten angriffige Kommentare über den Gründervater Mustafa Kemal Atatürk ausgeschaltet werden. In den vergangenen sechs Monaten wurde außerdem bemerkbar, dass immer neue Länder sich an den "routinierten" Zensurnationen, wie etwa China, ein Beispiel nehmen und sich zunehmend die nötigen Technologien zunutze machen.

"Es gibt leider eine negative Tendenz, da autoritäre Staaten das Internet und die Bloggerszene als wachsende Bedrohung wahrnehmen und immer restriktiver vorgehen", sagt Katrin Evers, Sprecherin von Reporter ohne Grenzen (ROG) Deutschland http://www.reporter-ohne-grenzen.de , gegenüber pressetext. In China sind laut ROG mittlerweile rund 30.000 Internetpolizisten im Einsatz, Internetcafes werden mit Video und Passkontrollen überwacht und Computer abgedreht, sobald ein Wort wie "Menschenrecht" oder "Demokratie" eingetippt wird. Nicht selten komme die technische Unterstützung dafür von westlichen Firmen wie Yahoo, Microsoft oder Cisco, so Evers weiter.

Laut OpenNet gibt es inzwischen zehn Staaten, die mit ihrer Zensur wirklich alles durchdringen. Dazu zählen neben China auch der Iran, Saudi Arabien, Myanmar (Burma) und Usbekistan. Aber auch in Mitteleuropa zeigen sich teilweise bedenkliche Entwicklungen. "Die Möglichkeiten zu Online-Durchsuchungen und Bespitzelung von Computern von Privatpersonen betrachten wir natürlich auch mit Sorge", erklärt Evers auf Nachfrage von pressetext. Es gebe aber keine systematische, etwa mit China zu vergleichende Zensur.

Während die Internetzensoren lernen, neue Technologien immer besser für ihre Zwecke zu nutzen, wird das Bloggen rund um den Erdball trotzdem immer populärer. "Immer mehr Menschen entdecken diese Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern, die sonst in anderen Medien wie Radio oder Zeitung nie veröffentlicht würde", so Evers. Wie das Beispiel Iran zeigt, scheinen Weblogs vor allem auch für Frauen in autoritären Staaten ein beliebtes Mittel zur öffentlichen Kommunikation zu sein.

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